Heute beginnt die 17. Konferenz der Parteien (COP17) der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) in Durban, Südafrika. Zunächst soll ein Abkommen getroffen werden, mit dem der Klimawandel angegangen werden soll. Angesichts des Scheiterns der letzten Verhandlungen, insbesondere in Kopenhagen und im Anbetracht der Notwendigkeit umgehenden Handelns, unterstreicht die Europäische Linke die Bedeutung eines effektiven und starken Abkommens über eine Reduktion des CO2-Ausstoßes um 40%.

Die Europäische Linke begrüßt, dass Verhandlungen zum Klimawandel unter dem Schirm der Vereinten Nationen nach den Verhandlungen in Cancún wieder aufgenommen wurden und so allen Ländern die Möglichkeit geben, gehört zu werden. Dennoch lehnen wir die stetigen Versuche der meisten reichen Länder ab, zukünftige internationale Konferenzen anzuführen und zu organisieren.

Die Europäische Linke fordert ein Abkommen, das die Bedürfnisse der Völker der Welt erfüllt und Antworten auf gegenwärtige ökologische und soziale Krisen findet. Die Entwicklungsländer haben weniger dazu beigetragen und weniger profitiert, aber sie sind diejenigen, die am meisten unter dem Klimawandel zu leiden haben. Klimagerechtigkeit ist essentiell um die weltweite Zielkonvergenz wieder herzustellen. In diesem Sinne muss die Nahrungsmittelhoheit oberste Priorität haben.

Der CO2-Markt und REDD+, welche als Bemühen präsentiert werden, einen finanziellen Gegenwert für das in Wäldern gespeicherte CO2 und so Anreize für die Entwicklungsländer zu schaffen, ihre Emissionen von Waldflächen zu reduzieren und in CO2-arme Pfade hin zu nachhaltiger Entwicklung zu investieren, sind nicht nur ineffektiv bei der Emissionsreduzierung, sondern untermauern auch die ungleichen Machtbeziehungen zwischen den reichsten und den ärmsten Ländern.

Der Planet und die Völker der Erde hängen von einer globalen Lösung dieses globalen Problems ab. Wir können nicht damit fortfahren, die Frage zu ignorieren oder schlicht auf einem Politikpaket beharren, das sich als gescheitert herausgestellt hat. Ebenso akzeptieren wir keine Aussagen, die die mit dem Klimawandel zusammenhängenden Probleme unterbewerten und die Finanz- und Wirtschaftskrise als Ausrede vorschieben, um Interventionen zu vermeiden. Eine andere Welt ist möglich und wir müssen gestern damit beginnen, sie zu schaffen.

EL Arbeitsgruppe Umwelt