Am Internationalen Tag gegen Faschismus und Antisemitismus prangert die Partei der Europäischen Linken die stetige Zunahme von Hassverbrechen und Anschlägen auf Minderheiten, insbesondere Muslime, Roma und Sinti, in Europa an. Die jüngsten Abschiebungen von Roma-Bürgern nach Bulgarien und Rumänien haben gezeigt, dass Europa von den glorreichen Erklärungen der Verträge über Freizügigkeit und gleiche Rechte der EU-Bürger meilenweit entfernt ist.
Ferner stellt die Wiedereinführung von Bürgerwehren in Italien, um illegal „die innere Sicherheit zu schützen“, eine stillschweigende Unterstützung für die Verfolgung von Roma, Sinti und Migranten durch Milizen dar, die mit denen der Mussolini-Ära vergleichbar sind. DerFaschismus darf nicht unterschätzt werden und bleibt eine reale Bedrohung, die sich eine Situation zunutze machen kann, die durch die anhaltende, das europäische Sozialmodell verheerende Wirtschaftskrise gekennzeichnet ist.
Die Partei der Europäischen Linken macht auf die jüngsten Wahlerfolge der extremen Rechten in Schweden, Dänemark, den Niederlanden und Österreich sowie in Osteuropa aufmerksam und möchte, dass diese als Alarmsignal dafür gesehen werden, dass Rechtsextremisten und -populisten an Unterstützung gewinnen.
Die Partei der Europäischen Linken unterstützt die hunderten koordinierten Aktionen, die von Basisorganisationen und -gruppen in 49 europäischen Ländern geplant sind, um an unsere gemeinsame Vergangenheit zu erinnern und für eine vereinte Zukunft unter dem gemeinsamen Motto „Beseitigt den Hass!“ einzutreten. Denn die Geschichte hat immer wieder gezeigt: „Vereint stehen wir, getrennt fallen wir.“
EL-Sekretariat, Brüssel, 9. November 2010