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Nachrichten / 07 Feb 2009

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Juntar forças

Ziel der Konferenz war es, nationale Erfahrungen auszutauschen und Vorschläge zur Überbrückung der Wirtschaftskrise zu diskutieren. Dabei wiesen die politischen Kräfte darauf hin, dass...

Ziel der Konferenz war es, nationale Erfahrungen auszutauschen und Vorschläge zur Überbrückung der Wirtschaftskrise zu diskutieren. Dabei wiesen die politischen Kräfte darauf hin, dass Alternativen zum neoliberalen System gefördert und ein politischer Wechsel auf internationaler Ebene herbeigeführt werden müssen.
Die Analyse der aktuellen Krise und der Auswirkungen in den europäischen Ländern zeigte, dass es sich nicht um eine Finanz- oder Wirtschaftskrise, sondern vielmehr um eine strukturelle Krise handelt. Diese äußert sich unter anderem in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Energie sowie Klima und wirkt sich vorwiegend auf die Grundlage der Marktwirtschaft, nämlich die Kapitalanhäufung aus.
Die Krise greift immer weiter um sich: Fabriken schließen, tausende Arbeiter verlieren ihre Jobs und die soziale Unsicherheit wächst überall in Europa und weltweit. Angesichts dieser Krise – die insbesondere Arbeiter, Einwanderer, Frauen und Jugendliche betrifft – muss die Linke das Scheitern des Kapitalismus’ betonen und neue Perspektiven hervorbringen, mit der der soziale Abschwung und der „Krieg der Armen“ verhindert werden können.
Arbeiter dürfen nicht für diese Krise zur Kasse gebeten werden, betonte auch Francisco Louçã vom Bloco de Esquerda in seiner Eröffnungsrede. Gleichzeitig müssten die Arbeiter wiedervereint und der Aufspaltung durch Sozialdumping, Delokalisierung und die fremdenfeindliche Propaganda rechter Extremisten entgegengetreten werden.
Der Vorsitzende der EL Lothar Bisky wies darauf hin, dass die bislang ergriffenen Maßnahmen völlig unzureichend sind und eine gemeinsame europäische Antwort immer noch auf sich warten lässt. Die Europäische Linke fordert konkrete Maßnahmen in den Bereichen Arbeitsbeschaffung und Sozialschutz, wie die Erhöhung von Löhnen, Sozialleistungen und Renten für alle Arbeiter in Europa. Außerdem setzt sich die EL für eine stärkere Regulierung der Märkte, eine Besteuerung aller Finanztransaktionen, eine demokratische Kontrolle der Europäischen Zentralbank und die Abschaffung des Stabilitätspaktes zugunsten eines neuen Paktes mit den Schwerpunkten Wachstum, Vollbeschäftigung und Umweltschutz ein.
Im Zuge ihrer Wahlkonferenz im November 2008 verabschiedete die Europäische Linke eine Erklärung zur Krise, die Sie HIER einsehen können.

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