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News / 03 Mar 2014

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Alexis Tsipras: Spitzenkandidat der Europäischen Linken für Europawahl

Die Europawahl im Mai 2014 bringt eine Neuerung. Zum ersten Mal sollen nicht allein die Staats- und Regierungschefs auskungeln, wer die einflussreichsten Posten in der EU bekommt, sondern das...

Die Europawahl im Mai 2014 bringt eine Neuerung. Zum ersten Mal sollen nicht allein die Staats- und Regierungschefs auskungeln, wer die einflussreichsten Posten in der EU bekommt, sondern das Europäische Parlament kann jetzt mitmischen. Wer bei den Europawahlen eine Mehrheit holt und wer im Parlament eine mehrheitsfähige Koalition hinter sich vereinen kann, der soll Kommissionspräsident werden. Die endgültige Entscheidung soll allerdings bei den Regierungen der EU-Mitgliedsländer liegen. Deshalb werden die Parteien diesmal mit europaweiten Spitzenkandidaten antreten.

Auf dem 4.Parteitag der Partei der Europäischen Linken (EL) in Madrid im Dezember 2013 wurde der Vorsitzende des griechischen radikalen Linksbündnisses SYRIZA, Alexis Tsipras, als Kandidat der EL für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt.

Die EL stellt einen eigenen Kandidaten auf, auch wenn sie nicht der Meinung ist, dass mit dieser neuen Möglichkeit die EU demokratisiert werden könne. Aber auch in dieser Frage werde das Monopol nicht jenen überlassen, die für die Krise verantwortlich seien. Mit einem Kandidaten für die Präsidentschaft der EU-Kommission habe "die Bevölkerung, die ArbeiterInnen und Alle, die gegen die Austeritätspolitik und für eine Neugründung Europas kämpfen" im Wahlkampf eine öffentliche Stimme.

Pierre Laurent, Vorsitzender der EL und Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei, begründete den Vorschlag: Alexis Tsipras verkörpert besser als jeder andere den Kampf gegen die Troika und für ein alternatives Projekt zur Austeritätspolitik. Tsipras ist die „Stimme des Widerstandes und der Hoffnung im Kampf gegen die neoliberale Politik und die Gefahr der extremen Rechten“. SYRIZA habe die Bevölkerung Griechenlands im Widerstand gegen die barbarischen Memoranden und für einen Weg aus der Krise in einem solidarischen Europa zusammengeführt.

Mehr zur Kampagne findet sich hier: http://alexistsipras.eu/

has brought together the Greek people against the barbarians memoranda and authoritarianism, and for a disaster recovery in Greece, in a united Europe. - See more at: http://www.european-left.org/4th-el-congress/european-elections-concerni...
has brought together the Greek people against the barbarians memoranda and authoritarianism, and for a disaster recovery in Greece, in a united Europe. - See more at: http://www.european-left.org/4th-el-congress/european-elections-concerni...
has brought together the Greek people against the barbarians memoranda and authoritarianism, and for a disaster recovery in Greece, in a united Europe. - See more at: http://www.european-left.org/4th-el-congress/european-elections-concerni...
has brought together the Greek people against the barbarians memoranda and authoritarianism, and for a disaster recovery in Greece, in a united Europe. - See more at: http://www.european-left.org/4th-el-congress/european-elections-concerni...Pierre Laurent erklärte desweiteren, dass die Europäische Linke den Wahlkampf nutzen werde, um im Umfeld der EL und der Fraktion der Vereinigten Linken im Europäischen Parlament (GUE/NGL) einen politischen und sozialen Block des Widerstandes und für eine Neugründung Europas zu bilden. Laurent: „Die Wahl zum Europäischen Parlament wird zu der Stunde, in der die alternative und antikapitalistische europäische Linke ihre Kräfte gegen die Austeritätspolitik vereint. Wir sind die Alternative zur Austeritätspolitik, die gegenwärtigen von allen anderen politischen Kräften Europas betrieben wird und zur populistischen und nationalistischen Politik.“

 

Original Language / DE

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